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„LIEB & KÜHN – Der Interior Shop”
Geltung
(1) Nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) geltend für sämtliche Lieferungen und Leistungen über den Online-Shop http://www.liebundkuehn. Den allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehende oder davon abweichende Vorschriften des Kunden werden nicht anerkannt.
LIEB & KÜHN – Der Interior Shop, Inh. Shopbörse Immoconsultung GmbH, Heiligenstädter Straße 31, 1190 Wien (im Folgenden auch als Anbieter bezeichnet) behält sich als Betreiber des Onlineshops vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Bekanntgabe der Gültigkeit zu ergänzen bzw. zu ändern.
(2) Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden.
Bei Rechtsgeschäften mit Verbrauchern im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) gelten diese allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen insoweit, als sie nicht zwingend anzuwendenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes widersprechen.
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen LIEB & KÜHN – Der Interior Shop und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden geltenden Fassung.
Vertragsabschluss
(1) Die Präsentation der Waren im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot des Anbieters. Es handelt sich vielmehr um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages zu unterbreiten.
(2) Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot an den Anbieter auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ im Online-Shop gibt der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Damit anerkennt der Kunde auch die allgemeinen Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter für allein maßgeblich.
Nachrichten gehen dem Anbieter ausschließlich während der üblichen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag von 9:00 bis 16:00 Uhr mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen in Österreich) zu. Außerhalb dieser Zeiten auf dem Server des Anbieters einlangende Nachrichten gelten erst am nächsten Arbeitstag als zugegangen.
(3) Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden mit E-Mail bestätigen (Bestellbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt jedoch keine Annahme der Bestellung dar.
Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt oder durch Auslieferung der Ware.
Die Auslieferung der Ware erfolgt nach Zahlungseingang.
Sollte aus vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen die Versendung einer vom Kunden bestellten Ware nicht möglich sein, wird diese in der Auftragsbestätigung nicht angeführt. Über Waren, die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, kommt somit kein Vertrag zustande.
Die Ausführung des Auftrages erfolgt innerhalb eines Zeitraumes von 30 Tagen ab Bestellbestätigung. Sollte dem Anbieter die Einhaltung dieses Zeitraumes nicht möglich sein, wird der Kunde hierüber unverzüglich per E-Mail informiert; es liegt sodann kein Verzug seitens des Anbieters vor.
(4) Eine Übertragung der Rechte aus dem mit dem Anbieter abgeschlossenem Vertrag an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preisangaben im LIEB & KÜHN – Der Interior Shop sind Bruttopreise inklusive Umsatzsteuer. Die angeführten Preise beinhalten noch keine Versandkosten.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden aktuellen Preise.
(2) Der Kaufpreis ist ohne Abzug vor Auslieferung der Ware prompt zur Zahlung fällig. Im Fall der Nichtleistung des Kaufpreises liegt auch ohne gesonderte Mahnung Zahlungsverzug des Kunden vor.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorauskassa oder per Paypal.
(4) Befindet sich der Kunde mit der Bezahlung einer oder mehrerer Bestellungen des Anbieters in Verzug, behält sich der Anbieter unbeschadet sonstiger Rechte das Recht vor, die Ausführung der Bestellung nach seiner Wahl bis zur Bezahlung der aushaftenden Forderungen zurückzubehalten, oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
(5) Der Kunde kann nur mit solchen Ansprüchen aufrechnen, die zuvor rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder von LEIB & KÜHN – Der Interior Shop schriftlich anerkannt sind. Im Übrigen ist die Aufrechnung des Kunden ausgeschlossen. Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis sind vom Aufrechnungsverbot ausgenommen.
Gutscheine
Gutscheine, die zuvor über LIEB & KÜHN – Der Interior Shop erworben wurden (Anfrage per E-Mail oder telefonisch) können eingelöst werden. Der Gutscheinwert versteht sich inklusive der gesetzlichen USt.
Lieferung, Leistungsort, Gefahrenübergang
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
Nach Zahlungseingang erfolgt die Lieferung
(2) Die angegebenen Lieferzeiten stellen lediglich ungefähre Richtwerte und keine verbindlichen Liefertermine dar. Diese Frist beginnt im Falle der Zahlung via Überweisung oder Paypal am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrages zu laufen. Lieferfrist wird durch alle vom Parteiwillen unabhängigen Umständen, wie z.B. Fälle höherer Gewalt, unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden, Arbeitskonflikte etc, um die Dauer der Behinderung verlängert.
(3) Wir behalten uns eine Teillieferung vor, sofern dies für eine schnelle Abwicklung vorteilhaft
und dem Käufer zumutbar erscheint. In diesem Fall entstehen dem Käufer keine zusätzlichen Versandkosten. Falls Ware ausnahmsweise nicht lieferbar sein sollte, teilen wir dies dem Käufer unverzüglich mit und behalten uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten.
Leistungsort ist der Ort des Versandlagers der entsprechenden Produkte. Mit der Übergabe der verkauften Sache an die Transportperson am Leistungsort geht die Gefahr auf den Käufer über. Der Übergabe steht der Annahmeverzug des Käufers gleich.
Versandkosten
(1) Die Bestellung ist für folgende Lieferungen versandkostenfrei:
für Lieferungen in Österreich ab einem Warenwert von € 150,00 (inkl. USt.)
Versandkostenfreie Lieferung gilt nicht für Möbel, Kleinmöbel und Teppiche. Hier fallen zumeist spezielle und individuell zu vereinbarende Lieferkosten an.
Erreicht die Bestellung nicht den angegebenen versandkostenfreien Wert, hat der Käufer zusätzlich folgende Versandkosten zu tragen:
für Lieferungen in Österreich € 5.
für Lieferungen nach Deutschland € 10.
für Lieferungen in restliche EU-Staaten € 12.
(2) Die Lieferung an internationale Lieferadressaten (Übersee) wird nach schriftlicher Anfrage und der Bekanntgabe der Versandkosten durch den Anbieter individuell vereinbart.
Mögliche Zahlungen für Zölle internationaler Bestellungen (Übersee) können weder berechnet werden noch sind sie im Preis inkludiert!
(3) Das Risiko einer zufälligen Verschlechterung oder einem zufälligen Verlust der Ware liegt bis zur Übergabe der Ware beim Anbieter und geht mit der Übergabe auf den Verbraucher über.
Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.
Rücktrittsrecht
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG, so kann er von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung binnen 14 Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt, ohne Angabe von Gründen, zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über Lieferung von Waren ab dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher. Die Rücktrittserklärung hat schriftlich zu erfolgen via Post, Telefax oder E-Mail an derinteriorshop@liebundkuehn.at. Eine Annahmeverweigerung bei Lieferung stellt jedoch keine Rücktrittserklärung dar.
Im Falle eines Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware im unbenützten, unbeschädigten und verkaufsfähigem Zustand befindet sowie in der Originalverpackung mit der Original-Rechnung zurückgeschickt wird. Verpackungs- und Versandkosten so wie Nachnahmegebühren werden nicht rückerstattet. Die Kosten des (Rück)Versandes gehen zu Lasten des Kunden. Die Ware ist für den Versand entsprechend geschützt zu verpacken. Schäden an der Ware, die durch unsachgemäße Verpackung bei der Retournierung entstanden sind, werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Bei Waren, die durch Gebrauchspuren beeinträchtigt sind, deren Verpackung beschädigt ist oder wenn Zubehör fehlt, wird von uns ein angemessenes Entgelt bzw. der tatsächlich entstandene Schaden verrechnet.
Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Ware und Waren anlässlich von Sonderverkaufsaktionen.
Mahn- und Inkassospesen
Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Anbieter berechtigt, die Kosten für die entstehenden Mahnspesen in Höhe von pauschal € 10,00 pro erfolgter Mahnung sowie für die zusätzlich anfallenden Kontoführungskosten und die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von € 3,00 zu verlangen.
Weiters ist der Anbieter berechtigt, die offenen Forderungen zu betreiben, wobei der Kunde sämtliche zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung erforderlichen Mahn- und Inkassospesen für die beauftragte Betreibung bzw. die Kosten der Rechtsanwälte auf Basis der gesetzlichen Berechnungstarife zu ersetzen hat.
Gewährleistung
Bei Mängel an der gelieferten Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.
Haftung
(1) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, aus welchem Rechtgrund auch immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positive Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschadens, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch den Anbieter oder Personen, für die der Anbieter einzustehen hat, verursacht werden.
(2) Kunden, die Unternehmer im Sinne des KSchG sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen. Bei Verträgen mit Konsumenten sind von diesem Haftungsausschluss Schäden an der Person und an zur Bearbeitung übernommenen Sachen ausgenommen.
Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Der abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich österreichischem Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien.
Schriftform
Vereinbarungen zwischen den Parteien bedürfen für ihre Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Abreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch beide Parteien.
Die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses ist nur unter Wahrung der Schriftform möglich.
Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Vorschrift tritt die gesetzliche Regelung, es sei denn, die Parteien vereinbaren in rechtlich wirksamer Weise etwas anderes.
Kontaktinformationen
LIEB & KÜHN – Der Interior Shop
Inhaber: Shopbörse Immoconsulting GmbH, Heiligenstädter Straße 31 (Stadtbahnbogen 352) 1190 Wien
Firmenbuchnummer: FN 425911s, Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien
Kontodaten: BAWAG P.S.K, IBAN: AT03 1400 0889 1091 7522, BIC: BAWAATWW